Kodex der Nachrichtendienste

Im Gegensatz zu dem, was manchmal angenommen wird, unterliegen die Nachrichtendienste recht vielen Regeln. Diese sind jedoch nicht immer so bekannt, manchmal auch nicht bei den Akteuren zur Ort, bei den diversen Verwaltungen oder bei den Bürgern, die direkt oder indirekt mit der Arbeit eines Nachrichtendienstes zu tun haben.

Dies ist der Grund für die Initiative des Ständigen N-Ausschusses, diese Vorschriften anhand eines Kodex zu erschließen. Bei der Zusammenstellung des Kodex für die Nachrichtendienste wurde dafür optiert,  alle ‘Normen’ in Bezug auf die Befugnisse, die Funktion und die Kontrolle der beiden belgischen Nachrichtendienste  und des Koordinierungsorgan für die Bedrohungsanalyse  Daten zusammenzuführen. Der Kodex wird regelmäßig überarbeitet.

  • STÄNDIGER N-Ausschuss, Kodex der Nachrichtendienste. Funktion, Befugnisse und Kontrolle, Brügge, die keure, 2006  (Klicken Sie hie zur Inhaltsangabe). [pdf]